Cubeware Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1. Eine Nutzung dieser von der Cubeware GmbH angebotenen Web-Seiten ( „Cubeware-Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
1.2. Mit Aufnahme der Nutzung dieser Website oder mit Log-in wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.3. Sofern der Nutzer bei Nutzung der Cubeware-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
1.4. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1. Cubeware hält auf der Cubeware-Website bestimmte Informationen, Software und Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2. Cubeware ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Cubeware-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Cubeware keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Cubeware-Website.
3. Registrierung, Passwort
3.1. Einige Seiten der Cubeware-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Cubeware besteht kein Anspruch. Cubeware behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Cubeware ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
• zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
• gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Cubeware-Website verstoßen hat oder
• die Cubeware-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese Cubeware unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
3.3. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort
(„Benutzerdaten“).
Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Cubeware übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern.
Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten.
Nach jeder Nutzung soll sich der Nutzer ausloggen.
Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, wird er, Cubeware unverzüglich in Textform unterrichten.
3.5. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Cubeware den Zugang zum passwort-geschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Cubeware oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Genaueres ist in der Datenschutzerklärung von Cubeware geregelt.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1. Die Nutzung der auf der Cubeware-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit Cubeware vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.
Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.
4.2. Cubeware räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Cubeware-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Cubeware verfolgten Zweck entspricht.
4.3. Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen.
Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben.
In diesem Fall wird Cubeware den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4. Weder Informationen, Software noch
Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben,
vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.
Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.
Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.6. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1. Ungeachtet der Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Cubeware-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Cubeware weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt.
Cubeware ist nicht verpflichtet, derartige Rechte einzuräumen.
5.3. Soweit der Nutzer auf den Cubeware-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf Cubeware diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
6.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der Cubeware-Website nicht
• anderen Personen Schaden zufügen oder deren Rechte verletzen
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• Inhalte mit Malware übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Spam verbreiten.
6.2. Cubeware darf den Zugang zu der Cubeware-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Cubeware-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.
Cubeware übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Cubeware sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Cubeware die verlinkten Informationen außer zum Zeitpunkt der Verlinkungen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
8.2. Die Informationen auf der Cubeware-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen.
Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1. Die Haftung von Cubeware für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen.
Im Übrigen ist jegliche Haftung von Cubeware ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2. Obgleich sich Cubeware stets bemüht,
die Cubeware-Website virenfrei zu halten, garantiert Cubeware keine Virenfreiheit.
Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht
10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2. Gerichtsstand ist Rosenheim.
10.3. Auf diese Bedingungen findet allein deutsches Recht Anwendung.
10.4. Bei Abweichungen zwischen dem deutschen Text und der englischen Übersetzung findet der deutsche Text vorranging Anwendung.
10.5. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Kolbermoor, 05.04.2018
